Rechtsgrundlagen auf nationaler und EU-Ebene

Im folgenden finden Sie die wichtigsten EU-Verordnungen, den ISPM 15-Standard sowie nationale Gesetze und Verordnungen betreffend Pflanzenschutz.

Rechtliche Grundlagen

EU-Verordnungen

EU-Pflanzengesundheits-VO: Verordnung (EU) 2016/2031 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Oktober 2016 über Maßnahmen zum Schutz vor Pflanzenschädlingen, Artikel 43 u. 96

EU-Kontroll-VO: Verordnung (EU) 2017/625 des europäischen Parlaments und Rates vom 15. März 2017 über amtliche Kontrollen und andere amtliche Tätigkeiten zur Gewährleistung der Anwendung des Lebens- und Futtermittelrechts und der Vorschriften über Tiergesundheit und Tierschutz, Pflanzengesundheit und Pflanzenschutzmittel [..]; Artikel 44 und 77

Durchführungsverordnung (EU) 2019/2072 der Kommission vom 28. November 2019 zur Festlegung einheitlicher Bedingungen für die Durchführung der Verordnung (EU) 2016/2031 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf Maßnahmen zum Schutz vor Pflanzenschädlingen [..]

Durchführungsverordnung (EU) 2018/2019 der Kommission vom 18. Dezember 2018 zur Erstellung einer vorläufigen Liste von Pflanzen, Pflanzenerzeugnissen und anderen Gegenständen mit hohem Risiko im Sinne des Artikels 42 der Verordnung (EU) 2016/2031 und einer Liste von Pflanzen, für die gemäß Artikel 73 der genannten Verordnung für das Einführen in die Union kein Pflanzengesundheitszeugnis benötigt wird

Delegierte Verordnung (EU) 2019/2125 der Kommission vom 10. Oktober 2019 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2017/625 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich Vorschriften für die Durchführung besonderer amtlicher Kontrollen bei Verpackungsmaterial aus Holz, für die Meldung bestimmter Sendungen und für bei festgestellten Verstößen gegebenenfalls zu ergreifende Maßnahmen

Durchführungsverordnung (EU) 2021/127 der Kommission vom 3. Februar 2021 zur Festlegung der Anforderungen an das Einführen von Verpackungsmaterial aus Holz für die Beförderung bestimmter Waren mit Ursprung in bestimmten Drittländern in das Gebiet der Union und für Pflanzengesundheitskontrollen bei diesem Material sowie zur Aufhebung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2018/1137

 

ISPM 15-Standard

ISPM Nr. 15 IPPC Standard 2018: Regulation of wood packaging materialin international trade

ISPM Nr. 15 IPPC Standard 2018: Regelungen für Holzverpackungsmaterial im internationalen Handel (Deutsche inoffizielle Übersetzung des Julius-Kühn-Instituts)

 

Nationale Rechtsgrundlagen

Pflanzenschutzgesetz 2018 (BGBl I, 40 vom 12.7.2018), Bundesgesetz über Maßnahmen zum Schutz der Pflanzen vor Pflanzenschädlingen

Verordnung der Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus über Maßnahmen zum Schutz vor Pflanzenschädlingen (Pflanzenschutzverordnung 2019)

Amtliche Nachrichten des Bundesamtes für Wald Nr. 01/2021: Verordnung 01/2021 des Bundesamtes für Wald, mit der die phytosanitären Importkontrollen von Verpackungsholz aus Risiko-Ländern gemäß der EU-Durchführungsverordnung 2021/127 ab dem 1. März 2021 neu geregelt werden